++ Pandemiesituation ++

Öffentliche Verhandlungen
Die Verhandlungen am Appellationsgericht finden unter Einhaltung der behördlichen Pandemievorschriften statt. Es gilt eine generelle Makentragpflicht, auch in den Gerichtssälen. Verhandlungsbesuche als Zuschauer/innen sind derzeit nicht möglich. Die akkreditierten Medienschaffenden sind weiterhin zugelassen, werden aber gebeten, sich telefonisch voranzumelden (Tel. +41 61 267 63 13).

Schutzkonzept des Appellationsgerichts zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie, Fassung vom 28. Juni 2021

Öffentlich zugänglicher Bereich des Gerichtsgebäudes

Im gesamten öffentlich zugänglichen Bereich des Gerichtsgebäudes sind Gesichtsmasken zu tragen. Der öffentliche Bereich umfasst im Gebäude St. Alban-Vorstadt 25 das Erdgeschoss sowie den Treppenaufgang zum 1. Obergeschoss mit dem Vorplatz vor dem Gerichtssaal 4 (Raum 111). Personen, die in das Gerichtsgebäude kommen, desinfizieren oder waschen ihre Hände, bevor sie den Gerichtssaal oder die Kanzlei betreten.


Verhandlungen/Gerichtssaal
Die Mitglieder des Gerichts sowie am Richterpult platzierte Sachverständige wahren einen Abstand von mindestens 1,5 m zueinander.

Die Sitzplätze der Parteien und ihrer Vertretungen sind jeweils mit Glaswänden seitlich und gegen vorne abgetrennt.

Der Sitzplatz von Zeuginnen und Zeugen, Auskunftspersonen und Dolmetschenden wird mit einer mobilen Glaswand abgetrennt. 

Während der Verhandlungen des Appellationsgerichts tragen die Mitglieder des Gerichts, die Verfahrensparteien und ihre Vertretungen, Zeuginnen und Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständige und Dolmetschende sowie Medienschaffende und alle übrigen zugelassenen Personen im Publikum Masken.

Die jeweils aktuell am Gespräch beteiligten Personen können von der Verfahrensleitung ermächtigt werden, die Masken abzuziehen. Die Verfahrensleitung kann weitere begründete Ausnahmen zulassen, etwa bei Vorliegen eines ärztlichen Dispenses.

Verhandlungsbesuche als Zuschauer sind bis auf Weiteres nicht mehr möglich. Zugelassen sind akkreditierte Medienschaffende, welche gebeten sind, sich telefonisch voranzumelden.

Der Gerichtssaal wird während Verhandlungen regelmässig quergelüftet.

Es wird für die regelmässige Reinigung der Kontaktflächen nach Gebrauch des Gerichtssaals gesorgt.

Weiterführende Hinweise zum Coronavirus entnehmen Sie bitte der Webseite https://www.coronavirus.bs.ch


29. Juni 2021