++ Pandemiesituation ++

Öffentliche Verhandlungen
Die Verhandlungen am Appellationsgericht finden unter Einhaltung der behördlichen Pandemievorschriften statt. Es gilt eine generelle Makentragpflicht, auch in den Gerichtssälen. Verhandlungsbesuche als Zuschauer/innen sind derzeit nicht möglich. Die akkreditierten Medienschaffenden sind weiterhin zugelassen, werden aber gebeten, sich telefonisch voranzumelden (Tel. +41 61 267 63 13).

Schutzkonzept des Appellationsgerichts vom 14. Januar 2021 zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie

Öffentlich zugänglicher Bereich des Gerichtsgebäudes

Im gesamten öffentlich zugänglichen Bereich des Gerichtsgebäudes sind Gesichtsmasken zu tragen. Personen, die in das Gerichtsgebäude kommen, desinfizieren oder waschen ihre Hände, bevor sie den Gerichtssaal oder die Kanzlei betreten.

Verhandlungen/Gerichtssaal
Die Mitglieder des Gerichts sowie am Richterpult platzierte Sachverständige wahren einen Abstand von mindestens 1,5 m zueinander.

Die Sitzplätze der Parteien und ihrer Vertretungen sind jeweils mit Glaswänden seitlich und gegen vorne abgetrennt.

Der Sitzplatz von Zeuginnen und Zeugen, Auskunftspersonen und Dolmetschenden wird mit einer mobilen Glaswand abgetrennt. Wird dieser Platz von mehreren Personen in Folge benutzt, so sind die Pultfläche und die Armlehnen jeweils zu desinfizieren. 

Während der Verhandlungen des Appellationsgerichts tragen die Mitglieder des Gerichts, die Verfahrensparteien und ihre Vertretungen, Zeuginnen und Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständige und Dolmetschende sowie Medienschaffende und alle übrigen Personen im Publikum Masken. Die Pflicht gilt während der ganzen Verhandlung für alle Anwesenden. Die Verfahrensleitung kann begründete Ausnahmen zulassen, etwa bei Vorliegen eines ärztlichen Dispenses oder beim Auftreten von Verständigungsproblemen.

Verhandlungsbesuche als Zuschauer/innen sind bis auf Weiteres nicht mehr möglich. Zugelassen sind akkreditierte Medienschaffende, welche gebeten sind, sich telefonisch voranzumelden.

Der Gerichtssaal wird während Verhandlungen regelmässig quergelüftet.

Weiterführende Hinweise zum Coronavirus entnehmen Sie bitte der Webseite https://www.coronavirus.bs.ch


15. Januar 2021